von Katharina Menz
Am 25. Februar 2021 verkündete Xi Jinping offiziell das Ende der extremen Armut in China. Die Kampagne der gezielten Armutsbekämpfung befreite Millionen Chines*innen innerhalb kürzester Zeit aus der extremen Armut. Wie wurde das ambitionierte Ziel der Überwindung extremer Armut bis 2021 Wirklichkeit?
Staatspräsident Xi Jinping hielt am Dienstag eine wichtige Rede auf der Nationalen Armutskonferenz und erklärte feierlich das Ende der extremen Armut der Nation. Gemäß der Verlautbarung befreite die Kommunistische Partei insgesamt 98,99 Millionen Menschen aus der Armut. „Dies ist der große Ruhm des chinesischen Volkes, der große Ruhm der Kommunistischen Partei Chinas und der große Ruhm der chinesischen Nation!“ verlautbarte Xi.
Rekord in der Armutslinderung
Chinas Armutsbekämpfung der letzten Jahrzehnte hat viel Aufsehen erregt und wird oft als ein enormer Erfolg der ökonomischen Reformen ab 1978 gelobt. In den vergangenen 30 Jahren verhalf die chinesische Regierung laut Zahlen der Weltbank mehr als 850 Millionen Menschen aus der extremen Armut. Das ist die größte Armutslinderung in der Geschichte der Menschheit.
Während Partei und Medien nun das Bild einer fortschrittlichen Gesellschaft in urbanen Zentren zeichnen, wird es ruhiger um die in der Armut zurückgebliebenen Menschen im chinesischen Hinterland. Doch mit der Strategie der gezielten Armutsbekämpfung (精准扶贫) läutet Xi 2014 die letzte Runde im Kampf gegen die absolute Armut ein.
Neue gezielte Armutsbekämpfung
Die neue gezielte Armutsbekämpfung verfolgt das Ziel, bis zum Ende des Jahres 2020 die absolute Armut im Land zu überwinden und eine moderat wohlhabende Gesellschaft zu schaffen. Die chinesische Regierung setzt die absolute Armutsgrenze mit 2.300 RMB (ca. 220 Euro) jährlich verfügbaren Einkommens pro Haushalt fest. Fallen Haushalte unter diese Schwelle, spricht man von extremer Armut, da diese Familien ein Leben am Rand der Existenz führen, ohne ausreichende Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse.
Im Oktober 2020 zeichnet die chinesische Regierung Wang Wancai als „Pionier“ für Armutsbekämpfung und Entwicklung aus. Wang und seine Familie werden zu einem Vorbild für eines der aufsehenerregendsten Programme der Regierung der vergangenen Jahre. Ihr Dorf Wangzhuang in der Provinz Henan gehörte einst zu den Ärmsten der Region. Die Familie ist eine von Millionen, die in den vergangenen Jahren der absoluten Armut entkommen konnten. CGTN und andere Medien erzählen Wangs Geschichte, denn bis dahin war es ein langer Weg.
Als Wang jung war, lebten er und seine Familie hauptsächlich von der Landwirtschaft. Doch die Krankheit seines Sohnes unterbrach sein glückliches Leben und Wang konnte nicht mehr arbeiten gehen. Der plötzliche Schock erdrückte die Familie. Er verbrachte seine Tage mit Trinken und verdiente nur etwa 2.000 RMB im Jahr. Seine Familie verbrauchte ihre Ersparnisse und rutschte in die extreme Armut.
Ein ambitionierter Plan
Die gezielte Armutsbekämpfung strebt mithilfe genauer Identifikation der Probleme armutsbetroffener Haushalte danach, passende Maßnahmen für diese zu finden. Xi verlautbarte: „Jeder Haushalt und jede Einzelperson in Armut sind zu beobachten, um zu überprüfen, ob die Behandlung den gewünschten Effekt hat.“ Millionen Menschen im ländlichen China sollen mit maßgeschneiderten Lösungen und einem breiten Spektrum an direkten Hilfeleistungen aus der extremen Armut befreit werden. Es ist ein ambitionierter Plan, der die gesamte Nation zur Beteiligung ermutigt und einen massiven Stein ins Rollen bringt.
Alle helfen mit
Die chinesische Regierung fordert die ganze Gesellschaft zum Mitmachen auf. Der Staat mobilisiert Ressourcen auf allen Regierungsebenen, während private und staatliche Firmen Konzepte vorlegen, wie sie einen Beitrag für armutsbetroffene Menschen leisten können. So gibt es die Kampagne „10.000 Unternehmen für 10.000 Dörfer“, in der Firmen gezielt die Armut in Dörfern lindern sollen. Der Mega-Konzern Alibaba zum Beispiel richtet die Infrastruktur ein, um Dörfer in sogenannte Taobao-Villages umzuwandeln, die Landwirt*innen die Möglichkeit bieten, ihre Produkte mit Hilfe der E-Kommerzplattform Taobao zu verkaufen. Um wirtschaftliche Ungleichheiten auszugleichen, kooperieren Firmen im reicheren Osten des Landes eng mit Partnerfirmen im westlichen Teil Chinas. Banken werden aufgefordert, Mikrokredite an ländliche Bewohner*innen zu vergeben, um die Ressourcen für Produktionssteigerungen zu finanzieren.
Nicht zuletzt kann sich jede*r Einzelne bei der Armutsbekämpfung beteiligen. Auf einer Website kann die Bevölkerung spenden und bei Crowdfunding und anderen Wohltätigkeitsaktionen mitmachen. Mit wenigen Klicks kann man Tee, Äpfel und vieles mehr in einen virtuellen Warenkorb legen und den Einkauf in eine armutsbetroffene Region Chinas schicken. Das ganze Land engagiert sich im guten Glauben an eine wohlhabende Gesellschaft.
Strenge Deadline für eine armutsfreie Nation
Die chinesische Führung hat die Wichtigkeit der Armutsbekämpfung für die Stabilität der chinesischen Gesellschaft und für die Legitimität der KP-Herrschaft schon längst erkannt. Das bringt einen erheblichen Zeitdruck mit sich. Zu ihrem 100. Geburtstag dieses Jahr möchte die Kommunistische Partei Chinas sich selbst und der Bevölkerung ein Geschenk machen: eine armutsbefreite Nation. Diese strenge selbstauferlegte Deadline löst Druck aus, vor allem auf unterster Ebene.
Selbstverantwortung
Eben dort, in Dörfern, dürfen die Funktionär*innen wie so oft mit kompletter Eigenständigkeit agieren, solange sie die von oben auferlegten Zielvorgaben der Armutsbekämpfung erfüllen. Sie haben also die Freiheit, eigene Strategien zu entwickeln. Auch Familie Wang wurde Teil der gezielten Armutsbekämpfung. Im Jahr 2016 schickte die Regierung Teams und Helfer*innen in ihr Dorf. Während der Untersuchung stellten die Kader*innen fest, dass einige arme Haushalte, darunter auch Wangs Familie, auf die Hilfe anderer angewiesen waren, um sich aus der Armutsfalle zu befreien. Auch psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit und fehlende Motivation waren entscheidende Ursachen für ihre Armut.
Ausgeklügelte Institutionen
Die gezielte Armutsbekämpfung schafft ausgeklügelte Institutionen, die sicherstellen sollen, dass übergeordnete politische Strategien engagiert durchgeführt werden. Aufgrund der Größe des Vorhabens und der engen Fristen, werden auf lokaler Regierungsebene bürokratische Grenzen zwischen Regierungsämtern aufgelöst, um personelle Ressourcen für die Armutsbekämpfung zu schaffen. Es kommt zu horizontaler und vertikaler politischer Integration. In armutsbetroffenen Regionen gibt es auf allen Regierungsebenen Anti-Armut-Koordinationseinheiten. Die dörflichen Institutionen werden mit Mitarbeiter*innen aus der Stadt ausgestattet, welche mindestens 20 Tage im Monat in einem armutsbetroffenen Dorf leben müssen – für mindestens ein Jahr oder bis es aus der Armut befreit ist.
Arbeit unter Hochdruck
Neben der Belastung, von Familie und Heimatort getrennt zu sein, stehen die Kader*innen und lokalen Mitarbeiter*innen unter Hochdruck, die Zielvorgaben von oben unter Einhaltung der strengen und ambitionierten Deadlines zu erfüllen. Die Kader*innen werden streng kontrolliert, etwa durch spontane Besuche durch Untersuchungskomitees. In der Provinz Shaanxi haben einige Stadtregierungen GPS-Daten der Telefone von Kader*innen überprüft, um sicherzustellen, dass diese ausreichend Zeit in den Dörfern verbringen. Darüber hinaus bewerten die einzelnen Haushalte ebenfalls die Leistung der Kader*innen.
Gute Arbeit verspricht den Kader*innen Belohnungen und Aufstiegsmöglichkeiten. Schlechte Arbeit wird bestraft, etwa durch Gehaltskürzungen, und kann das Ende der Karriere bedeuten. Dies soll motivieren und trägt maßgeblich zur Wirksamkeit der gezielten Armutsbekämpfung bei. Da die Arbeit in der Armutslinderung stressig und unbeliebt ist, stützt sie sich auf Selbstaufopferung und den guten Willen der Kader*innen und Parteimitglieder.
Bürokratische Registrierung
Diese Kader*innen sind Teil der neuen Bürokratie, die zur Armutsbekämpfung im ländlichen Bereich aufgebaut wurde. Ländliche Familien, die Beihilfen zur Linderung ihrer Armut beantragen möchten, bewerben sich zuerst für den offiziellen Status als armutsbetroffener Haushalt. Danach besuchen Dorfkader*innen die Ansuchenden zu Hause, um alle Angaben über deren Armut zu überprüfen. In Meetings mit Dorfvertreter*innen wird dann entschieden, welche Bewerber*innen sich als arme Haushalte qualifizieren. Die finale Liste hängt schließlich auf einer Informationstafel im Dorf, um Kommentare und Vorschläge zu ermöglichen. Nach Ablauf der Aushängefrist prüft die Gemeinde- und Kreisregierung erneut die Armenliste. Dieser Ablauf ist von oben vorgeschrieben und wird akribisch dokumentiert.
Pairing-Up
Qualifiziert sich ein Haushalt als „extrem arm“, wird er mit einer Kaderin oder einem Kader in einem sogenannten Pairing-Up zusammengetan. Diese*r agiert als persönliche*r Berater*in für den armutsbetroffenen Haushalt und trägt die Verantwortung für dessen Armutslinderung. Der Haushalt erhält zudem eine „gezielte Subventionen-Kontaktkarte“ (精准帮扶联系卡), die die Beihilfe bescheinigt. Sie wird an der Haustür aufgehängt und vermerkt den Namen und die Telefonnummer der Kaderin oder des Kaders sowie die Höhe der Subventionen, die der Haushalt erhält.
Umsiedlungen
Auch Umsiedlung ist ein zentrales Element der Armutsbekämpfung. Allein zwischen 2016 und 2020 überführte man etwa 16 Millionen Menschen in nahegelegene Siedlungen. Einige Menschen zogen nicht freiwillig um; es kam oft zu Unmut bei Betroffenen. Die Programme gingen mit Problemen wie sozialer Entwurzelung, längeren Arbeitswegen und mangelhaften Wohnungen einher.
Happy End?
Nachdem Wangs Familie 2016 als armutsbetroffener Haushalt registriert wurde, erhielt Wang einen Mikrokredit der Regierung von 18.000 RMB (ca. 2.280 Euro) und startete damit ein Projekt zum Anbau von Wassermelonen. Die Regierung vermittelte ihm zusätzlich einen Job als Reinigungskraft in einem Büro. Damit verdiente Wang 750 RMB (ca. 100 Euro) pro Monat, was seine Familie aus der extremen Armut befreite und ihren armutsbedingten Stress linderte.
Für Familie Wang war die gezielte Armutsbekämpfung ein Erfolg, denn ihr Leben wurde besser. Nach nur einem Jahr waren sie der extremen Armut entkommen. Insgesamt halfen Umsiedlungen, strenge Deadlines sowie andere ausgeklügelte Institutionen auf der lokalen Ebene, Chinas Sieg über die extreme Armut für gewonnen zu erklären. „In den Annalen der Geschichte wurde ein weiteres menschliches Wunder vollbracht!“ heißt es seitens der Parteispitze am 25. Februar 2021.
Welche Probleme trotz des erklärten Sieges in China bestehen bleiben und welche Rolle Big Data in der Armutslinderung spielt, ist im zweiten Teil der Reihe „2021: Das Ende extremer Armut in China?“ auf dasReispapier nachzulesen.